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Tour de farce

BTW2017_Filz

Tja und kaum kursiert das Remake unseres guten alten Filzplakats im Netzt, haben wir aktuell ein Vorgehen der Stadt, was zumindest ein gewisses Geschmäckle hat, zumindest aber nicht #smartgerecht ist.
Wie die meisten mitbekommen haben dürften, gastiert in wenigen Wochen die Tour de France in Meerbusch.
Zu diesem Anlass hatte die Stadt für ein großes Fest für 10.000 € veranschlagt. Abgesehen davon, dass wir das Radsport-Event (welches mitlerweile ohnehin einen zweifelhaften Ruf hat) ablehnen, hielten wir die veranschlagte Summe für nicht realistisch.
Wie wir gestern auf Nachfrage erfuhren, ist wie befürchtet die zu erwartende Summe weitaus höher als beziffert.
Um Kosten zu sparen hat sich die Stadt mit einem Gastronomen in Verbindung gesetzt, der nun die gesamten logistischen Kosten übernimmt und im Umkehrschluss die alleinige Vermarktung von Getränken und Essen inne hat.
Da es sich hier unserer Auffassung nach um einen geldwerten Vorteil handelt, hätte eine freihändige Vergabe in dieser Größenordnung nicht erfolgen dürfen.
Den einzigen wirtschaftlichen Vorteil, den dieses Event für Meerbusch unserer Meinung nach gehabt hätte, betrifft die ansässigen Gastronomen. Eben diese wurde nun bei Ausrichtung des Events außen vor gelassen.
Unsere Fraktion hat diesbezüglich bereits juristische Beratung in Anspruch genommen, um den Vorgang zu prüfen.

Darüberhinaus sehen wir eine Ungleichbehandlung unserer ortsansässigen Gastronomen im Bezug auf die in Meerbusch geltende Terassengebühr. Da derselbe Veranstalter regelmäßig in Meerbusch die Winterwelt veranstaltet, ohne eine entsprechende Sondernutzungsgebühr an die Stadt abzuführen, sehen wir hier einen Verstoß gegen den allgemeinen Gleichheitssatz.
Aus diesem Grunde haben wir ebenfalls beantragt, die im Jahr 2013 Verabschiedete Verordnung aufzuheben, zumal die damals erwarteten Einnahmen nie die prognostizierten Erträge erbrachten.

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